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Der Mainzer - Die Stadtillustrierte
V E R L O S U N G !

DER MAINZER verlost
2x 2 Karten für die
1. Prunk-Fremden-
Sitzung des MCV
am 16. Januar 2016

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Stichwort: Helau!
Einsendeschluss: 7.1.2016

Mehr Informationen hierzu finden Sie auf der Seite Fastnacht

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TITELSTORY

Stadtthemen - Nachgefragt

Mit Blick auf den Jahreswechsel hat auch die MAINZER-Redaktion eine Aufräumaktion gestartet und dabei Fragen und Antworten zutage gefördert, die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Beim Nachfragen haben wir einen Bogen um Politiker gemacht, denn in Rheinland-Pfalz ist Wahlkampf.


Weinstände am Rheinufer Rheinhessen Vinothek

Sie sollte, so die Absicht der beiden Landräte Claus Schick und Ernst Walter Görisch sowie des Mainzer OB Michael Ebling, »rund um den Jahreswechsel 2015/16« in Mainz realisiert werden. Nachdem Mitte Dezember keine Anzeichen zu erkennen waren, fragte DER MAINZER Sigrid Lemb-Becker, die Vorsitzende der Mainzer Winzer:

Macht eine Rheinhessen-Vinothek aus Sicht der Mainzer Winzer überhaupt Sinn?

Lemb-Becker: »Generell macht es Sinn in Mainz, unserer Landeshauptstadt, bzw. in der Mitgliedstadt von GWC eine Rheinhessen-Vinothek zu haben, die für den regionalen Wein, als auch für den Tourismus wirbt. Allerdings ist nicht alles was sinnvoll ist auch wirtschaftlich tragfähig. Und das muss sichergestellt sein.«

Welchen Beitrag (organisatorisch und finanziell) könnten die Mainzer Winzer überhaupt leisten?

Lemb-Becker: »Sowohl die finanziellen wie organisatorischen Kapazitäten der Mainzer Winzer sind mit den bestehenden Projekten gut ausgelastet. Es würde sich aber anbieten, dass Winzer deren Weine in der Vinothek angeboten werden, dort auch Themenweinproben durchführen.«

Würde es den Mainzer Winzern reichen, wenn ihr Wein in der Rheinhessen-Vinothek verkauft und ausgeschenkt würde, wenn Sie eigene Veranstaltungen für Touristen dort durchführen könnten oder sich an Veranstaltungen beteiligten?

Lemb-Becker: »Da meiner Meinung nach ein gastronomisches Angebot unabdingbar zu einer Vinothek gehört und dies nicht das Fachgebiet eines Winzers ist, sind wir froh, dass sich diese Lösung jetzt im Mainzer Proviantamt aufgetan hat. Dort werden ab Ende November in neu gestalteten Räumen eine große Anzahl rheinhessischer u. Mainzer Weine im Angebot sein.«

Radler auf dem Radweg Kontrolle Radfahrer

Ein Thema, das DER MAINZER immer wieder aufgreift. Dieses Mal war die neue Radfahrbeauftragte, Franziska Voigt, die gewünschte Ansprechpartnerin für die Frage, ob aus Ihrer Sicht mehr Kontrollen des Radverkehrs notwendig sind. Solche Anfragen müssen immer über die Pressestelle der Stadt Mainz geleitet werden, die Medien dürfen nur mit Zustimmung der Pressestelle Mitarbeiter der Verwaltung befragen und deren Aussagen wiedergeben.

Pressesprecher Peterhanwahr erklärte mir telefonisch, ein Interview mit der Radfahrbeauftragten sei nur gemeinsam mit der Dezernentin möglich. In diesem Artikel sollen aber bewusst keine Politiker zu Wort kommen, denn in Rheinland-Pfalz ist Wahlkampf, das Gemeinschafts-Interview lehnte ich ab und einigte mich mit Herrn Peterhanwahr auf eine schriftliche Beantwortung der Frage.

Der Textteil, der sich auf die Frage bezieht lautet wie folgt: »Wie bei anderen Verkehrsteilnehmern auch, kommt es auch bei Radfahrern zu Fehlverhalten. Alle Radfahrer, die sich grob fehlerhaft verhalten, schaden dem Image des Radverkehrs.

In einigen Fällen, beruht dies auch auf Unkenntnis und Missverständnissen. Hier kann durch Aufklärung und Sensibilisierung das gegenseitige Verständnis gestärkt und ein tolerante(re)s Miteinander erreicht werden. Für einige Kontrollen ist nach wie vor die Polizei zuständig, für andere Tatbestände das Verkehrsüberwachungsamt. Das Verkehrsüberwachungsamt kontrolliert regelmäßig und spricht Rad Fahrende z.B. in der Augustinerstraße an. In besonders konfliktreichen Abschnitten und bei rücksichtslosem Verhalten wird dieses auch sanktioniert. Gemäß des § 1 StVO - dem »Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme« - ist es das Ziel der Stadt Mainz, mit einer guten Öffentlichkeitsarbeit, breiter Kommunikation, Information, Aktionen gemeinsam mit der Polizei sowie auch Sanktionen Konflikte abzubauen und dem Entstehen neuer vorzubeugen.«

Die Antwort enthält keine klare Aussage, ob aus Sicht der Radfahrbeauftragten mehr Kontrollen des Radverkehrs notwendig sind, ergo muss ich interpretieren: Einige Radler, die sich grob fehlerhaft verhalten, tun dies aus Unkenntnis oder missverstehen die Situation. Die müssen aufgeklärt und sensibilisiert werden - wer das wann und wie macht, bleibt offen. Ebenso ist offen, was unter »besonders konfliktreichen Abschnitten« und unter »rücksichtslosem Verhalten« zu verstehen ist und wie derlei »sanktioniert« wird. Entsprechende Rückfragen an Pressesprecher Peterhanwahr blieben bis zum 3.12.15, dem Tag, an dem diese Zeilen geschrieben wurden, unbeantwortet.

Im Verlauf der knapp dreiwöchigen Wartezeit fragte ich auch Polizeisprecher Peter Metzdorf, ob die Polizei Kontrollen von Radfahrern durchführe. Im Rahmen ihrer normalen Streifentätigkeit, erklärt Metzdorf würden auch immer wieder Fahrradfahrer bei Fehlverhalten kontrolliert, insbesondere wenn Radfahrer ohne Beleuchtung am Straßenverkehr teilnehmen. Eine größere Kontrollaktion fand im Rahmen des Landeskontrolltages »Alkohol und Drogen« Ende Juli statt. Durch die Polizeibeamten werde vor Ort auch mündlich oder gebührenpflichtig verwarnt. Je nach Schwere des Verstoßes werde auch ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eröffnet.

Ergo: Es wird aufgeklärt und sanktioniert, also wird es nach und nach immer weniger Radler geben, die z.B. ohne Licht auf dem Bürgersteig entgegen der Fahrtrichtung radeln, andere und sich selbst damit gefährden.

Pavillon in der Ludwigsstraße Ludwigsstraße/ECE

Das ECE war lange in der Diskussion, hat die Gemüter erhitzt. Wir haben Hartwig Daniels, Sprecher der Bürgerinitiative Mainzer Ludwigsstraße, dazu befragt.

Wie sieht der Stand der Dinge bezüglich des ECE aus?

Daniels: »Das Jahr 2015 hat das endgültige Aus für die ECE Shopping-Mall gebracht. Alexander Otto hat angesichts des Widerstands in Mainz das Handtuch geworfen und die Stadtspitze im Regen stehen lassen. Ein Konsortium um den Bauunternehmer Gemünden hat neben etlichen Liegenschaften rund um Karstadt auch das Grundstück der Deutschen Bank gekauft und plant dort zusätzlichen Einzelhandel. Die Stadt möchte mit allen Anliegern zu einem städtebaulichen Konzept auf Basis des Ratsbeschlusses vom Dezember 2013 kommen. Damit wäre grundsätzlich ein Einkaufszentrum in der Größe möglich, wie ECE es geplant hatte. ECE ist als Karstadt-Eigentümer dabei noch mit im Boot. Seit Juni wird auf allen Seiten Stillschweigen gewahrt.«

2. Was planen Sie für 2016?

Daniels: »Wir haben einen Termin bei der Firma Gemünden angefragt, um mehr über deren Pläne zu erfahren und um für das städtebauliche Leitbild des Ratsbeschlusses von 2012 zu werben. Parallel werden wir Anfragen an die Verwaltung zu den weiteren Schritten seitens der Stadt stellen. Für uns steht eine frühzeitige Einbindung der Bürgerschaft über alle wichtigen Phasen der Planung an. Beigeordnete Marianne Grosse möchte die Bürgerbeteiligung laut Presse auf das baurechtlich vorgeschriebene Mindestmaß beschränken. Das ist für uns nicht akzeptabel. Auch darüber wollen wir mit der Stadt zu Beginn des Jahres sprechen. Es ging uns immer darum, zu einer städtebaulichen Aufwertung an der Lu beizutragen. Wir sehen uns auch weiterhin als kritische Begleiter der Planungen.«

Baustelle mit Umleitung Mainzelbahn

Natürlich ist auch das Voranschreiten der Mainzelbahn ein wichtiges Thema. Nachgehakt bei der MVG, ob die Bauarbeiten im Zeitplan liegen, äußert sich deren Geschäftsführer Jochen Erlhof wie folgt: »Wir gehen davon aus, dass spätestens Anfang 2017 die Mainzelbahn ihren Fahrgastbetrieb aufnimmt. Ursprünglich war die Inbetriebnahme für Ende 2016 vorgesehen. Ausgelöst durch die Sperrung der Schiersteiner Brücke gab es einige Änderungen und Verschiebungen im Bauablauf, die dazu geführt haben, dass sich der Inbetriebnahmetermin um zwei bis drei Monate nach hinten verschoben hat. Abhängig vom bevorstehenden Winter kann es der MVG gemeinsam mit den bauausführenden Firmen jedoch gelingen diese Verzögerungen wieder aufzuholen. Derzeit sieht es so aus, dass wir den Kostenrahmen von 84 Millionen Euro einhalten werden, allerdings liegt auch noch fast ein Jahr Bauzeit vor uns.«

Rathaussanierung

Das Rathaus wird saniert. Auf die Frage, wie die nächsten Schritte bis zum Start der Maßnahme aussehen, antwortete die Pressestelle der Stadt so: »Der Stadtrat hat in der letzten Sitzung einen Kostendeckel von 50 Millionen Euro für die Sanierung des Rathauses definitiv beschlossen.

Daraufhin erfolgt(e) die Ausschreibung von Generalplanerleistungen. Das bedeutet, die Stadt definiert ein Aufgabenpaket, was an Sanierungen zwingend enthalten sein muss - im Nachgang gehen viele Angebote/ Planungsmodelle aus den Büros ein. Dann wird man nach der Sichtung erkennen, was man für die fixe Summe von 50 Millionen Euro an Planungsleistungen im Optimum erwarten kann. Der nächste Schritt wäre die Auswahl eines Planungsentwurfes und die Ausschreibung der Sanierung des Rathauses. Hierfür soll ein Generalunternehmer gewonnen werden. Diese Vergabe wird für das 1. Quartal 2017 erwartet - und wird natürlich den Gremien/dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt.«

| SoS/KH