Der Mainzer - Die Stadtillustrierte

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Spitzfindig


Titelbild DER MAINZER Nr. 268

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Vorbei ist 2012 das »Europäische Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen«. Die Flut von Berichten zu diesem Thema dürfte wieder abebben - besser ist's? Oder bedauerlich? (siehe Beitrag "Pro & Contra")

Es begann 2013 das »Europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger«. Der Titel klingt vielversprechend. Die Erklärung zum Sinn und Zwecke macht nachdenklich: Männer und Frauen in Europa sollen ihre Rechte als EU-Bürger/innen besser verstehen, um bewusstere Entscheidungen in ihrem alltäglichen Leben treffen zu können.

Interessanter Ansatz. Meist kennen die Bürgerinnen und Bürger die EU als Bürokratie-Monster, das in deren Alltag hineinregiert.

So wird die Mainz-Wiesbadener Umweltzone, die ab 1. Februar gilt, nicht (allein) auf Drängen der Mainz-Wiesbadener Umweltdezernentinnen eingeführt (siehe Beitrag "Umweltzone"). Fortdauernde Überschreitung von Grenzwerten, festgesetzt von der EU-Administra­tion zwingen zum Handeln. Oder zum Zahlen von Bußgeldern. An die EU!

Richtig nett ist übrigens in dem Zusammenhang, dass die atmosphärische Verbesserung zwischen den beiden Landeshauptstädten seit Amtsantritt des neuen Mainzer OB von der SPD ausgerechnet in der Kooperation zwischen einer Grünen und einer Christdemokratin bei einem Umweltthema zum Ausdruck kommt.

Wichtig für das Alltagsleben der EU-Bürger/ innen ist auch das Votum des EU-Parlaments für ein »nationales Entscheidungsrecht über Lärmschutz an Flughäfen«. Der Befürchtung, EU-Bürokraten würden den Lobbyisten der Luftfahrtindustrie zuliebe Nachtflugverbote an europäischen Flughäfen verbieten und die EU-Kommission könne nationale Entscheidungen, die von Gerichten oder in Mediationsverfahren getroffen wurden, aufheben, ist ein Riegel vorgeschoben. Was nichts an der Tatsache ändert, dass in Frankfurt die »Montagsdemonstrationen« weitergehen (siehe Beitrag "Nachgefragt").

In Mainz wird 2013 auch manches weitergehen: die Verhandlungen über das Einkaufszentrum an der Lu, die Diskussionen zur Rathaussanierung, die Arbeit am Bebauungsplan für den Zollhafen (siehe Beitrag "Nachgefragt").

Langweilig wird es in Mainz im neuen Jahr bestimmt nicht.

DER MAINZER wünscht allen Lesern und Kunden ein gutes Jahr 2013.

SoS