Heft 260 Mai 2012
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Mogunzius

Mogunzius, Stadtschreiber DES MAINZERs

Ein Start mit einer couragierten Rede


Wenn Träume wahr werden. Das neue Mainzer Stadtoberhaupt Michael Ebling wollte tatsächlich nie Lokomotivführer, sondern immer Oberbürgermeister werden. Seit wenigen Tagen ist er's offiziell und die ganze Stadt gespannt, wie sich der neue OB im Amt macht. Mit vielen Vorschusslorbeeren ist der gebürtige Mombacher zumindest gestartet. Die Amtseinführung mit 900 Gästen im Schloß war ein klares Signal für eine neue Ära. Ebling selbst hat die Messlatte mit seiner couragierten Antrittsrede sehr hoch gelegt. Und mit Zwischentönen die Versäumnisse und Fehler seines Vorgängers deutlich angesprochen. Der neue erste Mann von Mainz steht für ein großes Selbstbewusstsein. Hat er es doch nach verlorener Kommunalwahl geschafft, die SPD in der Ampelkoalition in der Verantwortung zu halten und nach dem Rücktritt von OB Beutel erneut den Sprung auf den Chefsessel im Rathaus gemeistert, obwohl für die SPD die Chancen denkbar schlecht standen.

So geht Ebling mit breiten Schultern in seine erste Amtszeit. Und hat Ziele formuliert, die aufhorchen lassen. Mutig, dass er die Rathaussanierung als eine Herausforderung genannt hat. Visionär, dass er auf mehr Bürgerbeteiligung setzt, die aus den Erfahrungen des Ludwigsstraßen-Forums gespeist ist. Optimistisch, dass er die Neugestaltung des Zoll- und Binnenhafens als stadtentwicklungspolitische Weichenstellung nennt, obwohl gerade die Stadt selbst die Probleme zwischen Wohnbebauung und benachbarter Industrie immer klein geredet hat.

Feder Sozusagen sozialdemokratisch, dass er es in seiner Jungfernrede menscheln ließ und sich als überzeugter Teamplayer präsentierte. Was auch für knifflige Diskussionen mit dem städtischen Personalrat gilt, mit dem Ebling im Blick auf die Beschäftigten im Ämterapparat unter Garantie in den Clinch gehen muss. Denn städtische Sparpolitik, die als Ziel immer wieder formuliert wurde, wird auch die Personaldispositionen tangieren.

Fluglärm war auch ein Thema, das der neue OB wie bereits im Wahlkampf nannte. Hier wird sich Ebling an die Spitze der Protestbewegung stellen und bei aller Umgänglichkeit in seiner Person ein unbequemer Verfechter für eine geringere Belastung der Region um die Landeshauptstadt Mainz sein. Dass ausgerechnet sein Kontrahent im OB-Wahlkampf, Günter Beck von den Grünen, schon während der Amtseinführung ein harmonischer Partner war, ist der Beginn eines neuen Teams, das künftig im Rathaus die entscheidenden Weichen stellt. Die gegenseitig artikulierte Wertschätzung zeigt, dass Konkurrenzsituationen in der Politik auch etwas Befruchtendes haben können. Das Duo Ebling-Beck wird Zeichen setzen und nicht zuletzt die Parteien SPD wie Grüne mit seinen Impulsen einbinden.

Zur Randnotiz in der Debütwoche des neuen Oberbürgermeisters wurde noch der Rückzug der CDU-Fraktionschefin Andrea Litzenburger. Die Schulleiterin verlässt die Kommandobrücke der Union und macht somit den Weg frei für eine Erneuerung der CDU-Fraktion, die dringend notwendig ist. Die OB-Wahl verloren, den Sieg der Kommunalwahl verspielt und mittlerweile aus allen politischen Zirkeln draußen: Für die CDU ist die kommunalpolitische Zukunft in Mainz mittelfristig sehr düster. Und nur mit neuer Führung kann die Union verloren gegangenes Terrain zurückgewinnen. Auch Parteichef Wolfgang Reichel wackelt. Konsequent wäre auch an dieser Stelle eine Umbesetzung, wenn es die CDU mit einer Neuorientierung wirklich ernst meint. Der Wähler hat mit seinem Votum zur OB-Wahl demonstriert, dass er von einer heillos zerstrittenen CDU nichts hält und ihr auch nichts zutraut. In Mainz bleibt es also politisch spannend.

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