Heft 259 April 2012
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Mogunzius

Mogunzius, Stadtschreiber DES MAINZERs

Michael Ebling: Nicht überraschend, aber überzeugend gewonnen


Gratulation! Mainz hat einen neuen Oberbürgermeister. Gratulation an einen souveränen Wahlsieger Michael Ebling, der sich nicht wirklich überraschend, aber überzeugend durchgesetzt hat. Gratulation dafür, dass die Stadt überhaupt jemanden gefunden hat, der sich von anderthalb Milliarden Schulden nicht abschrecken lässt und entsprechenden Mut mitbringt. Gratulation dafür, dass er den Marathon an Wahlkampfveranstaltungen wie Podiumsdiskussionen unbeschadet überstanden hat und dennoch immer noch das OB-Amt auch annehmen will. Gratulation auch an diejenigen Mainzer, die zwei Mal in die Wahllokale gegangen sind und das immer noch zarte Pflänzlein der Urwahl behütet haben. Es waren unterm Strich zu wenige, die gewählt haben - daran gibt es keine Zweifel. Gratulation an vermeintlich kleine Bewerber, die am Ende mit einem Ergebnis groß raus kamen - ganz vorne der Grünen-Bewerber Günter Beck, der mit viel Sach­kenntnis überraschte.

Gratulation auch an beide Kandidaten in der Stichwahl, dass sie einen wohltuend fairen Wahlkampf geführt haben und in Diskussionen nicht verbal unter die Gürtellinie gegangen sind. Im Gegensatz zur CDU-Politikerin Sabine Flegel, die munter im Internet postete, »der SPD-Kandidat Ebling stünde während seiner Wahlkampftour auf einem Behindertenparkplatz«.

Gratulation auch an die CDU, dass sie für ihre Wahlschlappe sofort so viele Ausreden gefunden hat, um letztlich ihren Kurs überhaupt nicht in Frage stellen, geschweige denn ändern zu müssen. Denn ohne Schönreden wird jedem Beobachter schnell klar, dass die Union einen Super-Gau erlitten hat. Die Entlassung ihres Kandidaten Lukas Augustin, der ohnehin schon mit größten Schwierigkeiten im Auswahlverfahren auf den Schild gehoben wurde, in die Nähe einer politischen Intrige zu rücken, schien mit Blick auf den Zeitpunkt (vier Tage vor der Wahl!) nachvollziehbar. Doch dann überhaupt nicht mit diesen Vorwürfen argumentativ nachzulegen, war wieder ein Paradestück der CDU-Politik. Bloßes Austeilen ohne tatsächliche Argumente verkümmerte dann zum kommunalpolitischen Laienschauspiel, dem der eingefleischte Mainzer allenfalls spät-fastnachtliche Dramaturgie-Elemente abgewinnen konnte.

Am Ende waren alle beschädigt: Lukas Augustin als Bewerber, dessen politische Karriere angesichts des Vorfalls und der Vorwürfe aus Ingelheim jäh beendet wurde. Parteichef Wolfgang Reichel, dessen Auftritte in den von Erklärungsversuchen durchzogenen Pressekonferenzen irgendwie ein halbherziges Bild abgaben. Und schließlich die Fraktionschefin Dr. Andrea Litzenburger, die im Wahlkampf zu defensiv aufgetreten war.

Weil die CDU stets die Einschätzung einer gezielten Schmutzkampagne gegen Augustin in ihren Reden penetrierte, war auch schnell absehbar, dass keiner für das desaströse Abschneiden Verantwortung tragen will. Dabei wäre die Union nur so personell zu erneuern und könnte sich für die nächste Kommunalwahl neu ordnen. Denn bis dahin muss die Partei mit der bitteren Erkenntnis leben, dass sie in keinem - wirklich keinem städtischen Gremium oder Zirkel mehr vertreten ist, wo wirklich entschieden wird. Mittelfristig muss die CDU, die früher zumindest den Bürgermeister und zeitweise drei Dezernenten im Stadtvorstand stellte, mit diesem Schattendasein leben.

Ohne Erneuerungskurs wird sich an dieser traurigen Situation nichts ändern. Vielleicht kommen von der populären wie umtriebigen CDU-Landeschefin Julia Klöckner Impulse und letztlich personelle Weichenstellungen, mit denen sie sich auch im Kreis der »Elder-Unionsmen« beweisen muss. Klöckner wird lernen müssen, dass nicht nur Bad- Kreuznach und die Nahe der politische Nabel von Rheinland-Pfalz sind, sondern auch in der Landeshauptstadt selbst viel ausgemistet werden muss. Ansonsten ist es nichts mit der Ernte zur Landtagswahl in vier Jahren, wo die CDU endlich mal wieder Chancen hätte, dem SPD-Ministerpräsidenten gefährlich zu werden. Doch auch an klarer Kante in der Personalpolitik werden auch weibliche Spitzenkandidaten gemessen. Und in Mainz liegt die Messlatte sehr hoch. Wackelt aber seit der missratenen OB-Wahl beträchtlich.

Ein gespannter MOGUNZIUS