Heft 250 Juli 2011
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Titelstory

Unterwegs mit der Polizei

Delikte verhindern - mit Ansage!


Thomas Sinner
Thomas Sinner: »Wir haben keinen Anstieg der Rohheitsdelikte, aber wir wollen im Sinne der 'Broken Windows Theorie' arbeiten und von vornherein gar nicht erst ein Problem entstehen lassen: Handeln, bevor ein Brennpunkt entsteht.«

Manchmal ist es echt ungemütlich. Des Abends in der Altstadt, allein oder zu zweit unterwegs zu sein. Größere Gruppen von jungen Leuten, die sich in den einschlägigen Geschäften mit Alkoholika (zum »Vorglühen«) eindecken, blödeln und pöbeln rum. Sind die alle harmlos oder würden manche einfach so zuschlagen? Ist es nur die eigene Ängstlichkeit, die zunimmt, oder geht von solchen Situationen tatsächlich eine latente Gefahr aus?


DER MAINZER fragte nach, bei der Mainzer Polizei.

Es war Zufall, passt aber zum Thema. Just zum Zeitpunkt der Nachfrage im Juni setzen Beamte der Polizeiinspektion 1 (PI 1) einen Aktionsplan um, der »Rohheitsdelikten« vorbeugen soll. Thomas Sinner, Leiter Ermittlungsführung der PI 1: »Allgemein ausgedrückt handelt es sich um Delikte, die das Element Gewalt beinhalten und im öffentlichen Raum verübt werden, dadurch sind sie geeignet das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung in besonderem Maße zu beeinträchtigen.

Zum Beispiel Körperverletzung, Raub, Sachbeschädigung auf öffentlichen Wegen und Plätzen.« Rohheitsdelikte gehörten, so Sinner, bei der PI Mainz 1 zum Tagesgeschäft und hätten einen entsprechenden Anteil an den in dieser Polizeiinspektion insgesamt bearbeiteten Delikten (siehe Kasten).

Vorbeugen ist angesagt

Die Auswertung der Fälle aus vorangegangenen Jahren ergab, dass diese Rohheitsdelikte vermehrt in den warmen Monaten und in den typischen Ausgehnächten auftreten, dass häufig die Straßenzüge rund um die innerstädtischen Clubs, Bars und Diskotheken im Mittelpunkt stehen und dass Alkohol ein tatbegünstigender Faktor ist. Mit dem Aktionsplan will die Polizei diesen Delikten vorbeugen. Erste Maßnahmen sind Personenkontrollen an den bekannten Orten, das Rheinufer eingeschlossen. Zielpersonen sind u.a. »vorglühende« Jugendliche.

Die Feststellung der Personalien soll »abschreckend« wirken: Die Personen wissen, dass die Polizei präsent ist und die Örtlichkeiten im Auge behält. Diese Aktionen werden zusätzlich zu den normalen Streifen durchgeführt. Die Polizeiinspektion 2 (Neustadt) hat, unabhängig vom Aktionsplan der PI 1, ein ähnliches Konzept erarbeitet, so dass die Sondereinsätze gemeinsam durchgeführt werden können. Beide Polizeiinspektionen stellen zusätzliche Beamte.

Was die Personallage sehr strapaziert, zumal im Juni auch noch Großereignisse wie Open Ohr und Johannisnacht auf dem Einsatzplan standen. Thomas Sinner unterstreicht die hohe Motivation der Polizisten, die für diese Zusatzdienste ihre Freizeit opferten: »In der PI 1 sind wir ein relativ junges, hoch motiviertes Team, wir klagen nicht über die vielen Einsätze, wir machen die Arbeit.« Sinner sieht die Aufgabe der Polizei auch darin, Präsenz zu zeigen und Delikten, wo es möglich sei, präventiv entgegenzuwirken.

Alltagsarbeit Rohheitsdelikte

Rohheitsdelikte haben im Zuständigkeitsbereich der PI 1 einen Anteil von etwa 15-20 Prozent an den insgesamt bearbeiteten Delikten (die Aufklärungsquote liegt bei über 80 Prozent), Diebstähle von etwa 48 Prozent. Auf den ersten Blick erscheint das hoch, im Vergleich zu den Innenstädten anderer Städte ähnlicher Größe

sei das aber nicht problematisch, stellt Thomas Sinner fest. Denn die Infrastruktur im Dienstgebiet der PI 1 weise viele Lokalitäten, Discotheken, Clubs, Flaniermeilen und die Einkaufspassagen auf. Außerdem ist die Altstadt Schauplatz vieler Festivitäten, inklusive der Fastnacht, an denen solche Delikte vermehrt auftreten.



Praxistest: Unterwegs in der Altstadt

Wie funktioniert der Aktionsplan gegen Rohheitsdelikte in der Praxis? DER MAINZER machte sich mit den drei Hauptkommissaren Christa Michels, Kai Lambert und Dennis Dorn (die Namen haben wir geändert) an einem Juni-Wochentag abends auf den Weg durch die Altstadt. Es fängt »gut« an: Gleich hinter der PI 1, am Eingang zum Bischofsplatz steht ein Herr, dicht an die grün bewachsene Wand gedrückt. Die Körperhaltung ist eindeutig: er lässt Wasser. Urinieren im öffentlichen Raum ist verboten. »Ihren Ausweis, bitte«, fordert Kai Lambert. Noch bevor der Herr sein Geschäft beendet hat, fängt er zu lamentieren an: Er hätte ganz dringend gemusst. Den Hinweis auf die nächstgelegene öffentliche Toilette ignoriert er.

Seine Ausweisdaten werden überprüft, es folgt eine Durchsuchung - die, so erklärt Christa Michels später, aufgrund einer Rechtsgrundlage, die sich aus der Datenüberprüfung ergab, durchgeführt werden konnte. Ergo: Der Herr ist der Polizei bekannt. Die Durchsuchung führt zu keinem weiteren Ergebnis. Die Beamten weisen auf den Bußgeldbescheid wegen Uri­nie­rens hin und bekommen zur Antwort, die 35 Euro zahle er nicht, lieber gehe er ins Gefängnis. Als Beobachterin empfinde ich die Situation ungemütlich, der Mann wirkt harmlos und gleichzeitig unberechenbar. Die Polizisten wissen damit umzugehen, sie bleiben auf Distanz und beruhigend sachlich, das Krakeelen ebbt allmählich ab. Die Ordnungswidrigkeit leitet die Polizei ans Ordnungsamt weiter, das für den Bußgeldbescheid zuständig ist.

Gewalt gegen Polizeibeamte/innen Laut Angaben von Thomas Sinner wurden 2010 zehn Beamtinnen und 41 Beamte Opfer von Gewalt (inkl. Beleidigung), es gab 37 Fälle von Widerstandhandlungen, 16 Körperverletzungsdelikte gegen Beamte/innen. Grundsätzlich werden die »Sprüche« insbesondere von Jugendlichen immer dreister - viele haben Erfahrungen im Umgang mit Polizei und Justiz, es kommt vermehrt zu persönlichen Beleidigungen der Beamten/innen, der verbale Respekt nimmt ab.

Respekt? Achtung? Wieso denn?

Beim Gang durch die Augustinerstraße frage ich Dennis Dorn, ob die Menschen auf die uniformierten Beamten reagieren, ob ihnen Achtung, Respekt entgegengebracht werde? Nicht wirklich, lautet die Antwort. Da habe sich viel verändert. Selbst wenn sie zu fünft und in voller Montur aufträten, hätten sie oftmals Probleme, sich Gehör zu verschaffen. Insbesondere bei Alkoholisierten in größeren Gruppen. Christa Michels berichtet von heftigen Be­leidi­gun­gen (Schlampe, Nutte und Schlimmeres), die sie auszuhalten habe. »Wie lassen sich solche derben Beschimpfungen runterschlucken«, will ich wissen. »Nur nichts persönlich nehmen«, lautet die übereinstimmende Antwort.

Einfach sei das aber nicht immer, sind sich die drei einig. Auf den Mund gefallen sind die Polizisten allerdings auch nicht. Sie parieren, rhetorisch geschickt, manchen verbalen Schwachsinn und stellen ihren Sprachgebrauch auf die Leute ein, mit denen sie zu tun haben - eine Voraussetzung, um sich Gehör verschaffen zu können. Und Bestandteil des Studiums, das die Hauptkommissare hinter sich haben. Fast am Ende der Augustinerstraße kommt uns eine Gruppe Jugendlicher entgegen. »Einen schönen guten Abend, können wir bitte mal die Ausweise sehen?« fragt Lambert.

Zwei junge Männer wollen sich an dem Polizisten vorbeidrücken. »Bitte bleiben auch Sie stehen und zeigen mir Ihre Ausweise.« Wenig begeistert zücken alle neun die Ausweise. Dorn und Lambert schreiben die Namen auf, Michels beobachtet die Jugendlichen. »Was schreiben Sie da auf?« fragt einer der jungen Männer. »Ihre Namen.« »Darf ich fragen, warum?« Lambert erklärt die präventive Maßnahme und fügt hin­zu: »Wir haben nicht den Eindruck, dass Sie auf Aggression getrimmt sind, und wir hoffen, Sie heute Nacht nicht wiederzusehen. Einen schönen Abend noch und viel Vergnügen.«

»Bringt das was, nur die Namen aufzuschreiben«, frage ich im Weitergehen. »Auf jeden Fall«, ist Kai Lambert überzeugt. Wenn die Namen erfasst sind, sei die Anonymität dahin und dann würden die meistenes sich dreimal überlegen, ob sie noch etwas anstellten. Polizeikontrolle in der Mainzer Augustinergasse Vor dem Cinestar hält Lambert ein aufgemotztes Auto an, das einen aufsehenerregenden Schlenker machte und so auf die Gegenspur geriet - wo ihm zum Glück kein Fahrzeug entgegenkam. Sonst hätte es heftig gescheppert. Während Kollege Dorn das Wageninnere nicht aus den Augen lässt, gibt Lambert die Daten der Papiere von Fahrer und Fahr­zeug per Funk weiter. Ergebnis: zwar ist an dem Fahrzeug einiges anders als vom Hersteller konstruiert, aber alle Änderungen sind in den Papieren eingetragen.

Lambert hält eine »Gefährdetenansprache«, erklärt streng und laut, was der Fahrer künftig zu unterlassen hat und welche Konsequenzen er andernfalls zu tragen hätte. »Auch wenn wir bei dieser Aktion in erster Linie junge Leute vorbeugend ansprechen, haben wir die ganze Umgebung im Auge und reagieren auch auf Verkehrsdelikte, entgegnet Lambert auf meine Frage, warum er den Autofahrer angehalten habe. Von der Malakoff-Terrasse schallt uns Musik entgegen. Ein Gitarrenspieler, ausgestattet mit Mikrofon und Boxen unterhält die Besucher. Als er die Polizisten sieht, spielt er munter weiter. Vielleicht weiß er, dass seine Aktivitäten nicht in deren Zuständigkeitsbereich fallen, denn Ruhestörungen sind Sache des Ordnungsamtes. Das wiederum eingreift, wenn sich jemand beschwert und die Ordnungshüter anruft.

Auf den Rasenflächen entlang der Uferstraße haben sich mehrere Gruppen junger Leute niedergelassen. Leeren Flaschen liegen herum. Christa Michels steuert mit ihren Kollegen eine der Gruppen an und bestimmt einen der jungen Männer als Verantwortlichen - für die Beseitigung des Mülls. Manchmal reiche es aus, innerhalb einer Gruppe einen auszuwählen, der für Ordnung sorge, wissen die Polizisten aus Erfahrung.

Auch dabei

An unserem »Rundgang« durch die Altstadt nahmen auch Ordnungsdezernent Christopher Sitte (FDP) und Jürgen Franz, als Abteilungsleiter Sicherheit und Ordnung u.a. auch zuständig für den »Vollzugsdienst« des Ordnungsamtes teil. Sitte unterstrich die gut funktionierende Zusammenarbeit von Polizei und Ordnungsamt, begrüßte die präventive Aktion der Polizei und wollte die Umsetzung des Aktionsplans aus eigener Anschauung kennenlernen. Jürgen Franz wiederum weiß von seinen Ordnungshütern,

dass mangelnder Respekt und gewalttätige Übergriffe auch zu deren Arbeitsalltag gehören. Zwar sind die Mitarbeiter des Ordnungsamtes »nur« für Ordnungswidrigkeiten zuständig, aber die Palette von freilaufenden Hunden über hilflose Personen bis zu Ruhestörungen reicht für anhaltende und in der Wortwahl wenig zimperliche Diskussionen mit »Störern«. Rund um die Uhr, sieben Tage in der Woche sind die Ordnungshüter im Einsatz - erreichbar unter Tel. 12 24 77.



Fazit Gute Idee und nicht als Selbstverständlichkeit zu begreifen, ist der Aktionsplan, den die Polizei erarbeitet hat und umsetzt. Schade, dass er nur einen Monat lang greift. Denn klar ist, dass jede Form von »Ansprache« seitens der Ordnungshüter Sinn macht, auch wenn sich nicht beweisen lässt, wie viele Delikte auf diese Weise verhindert werden. Die Präsenz der Polizisten, ihr Verhalten in Stresssituationen empfinden viele Bürger als beruhigend und potenzielle Straftäter wohl immer noch als abschreckend.

Damit das so bleibt, müssten vorbeugende Maßnahmen ausgeweitet werden. Was nicht funktionieren kann, wenn auf den freiwilligen und zusätzlichen Einsatz von sowieso ständig geforderten Beamten gesetzt wird. Das kostet Geld, das angeblich nicht zur Verfügung steht. Das aber ausgeben werden muss, um Straftaten zu verfolgen. Dass die Beamten zudem Verhaltensweisen ausgesetzt sind, die das erträgliche Maß weit übersteigen, steht auf einem anderen Blatt.

SoS