Heft 245 Februar 2011
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Mogunzius

Mogunzius - Stadtschreiber DES MAINZERs

Die Wahl bestimmt die Mainzer Landschaft


Das Land wählt am 27. März, und die Stadt Mainz wählt mit. Wenn die Landtagswahl das politische Frühjahr einläutet, spielt die Landeshauptstadt sozusagen die erste Geige. Viele Protagonisten, die sich um ein Amt im rheinland-pfälzischen Parlament bewerben oder deren berufliches Schick­sal mit dem Urnengang verbunden ist, haben einen engen Bezug zu Mainz. Und letztlich ist der Wahlausgang auch ein entscheidender Parameter, wie sich die kommunalpolitische Landschaft in Mainz mittelfristig verändert oder stabilisiert.

Fangen wir mit dem höchsten Amt der Stadt an - dem Posten des Oberbürgermeisters, der auch durchaus eine Oberbürgermeisterin sein könnte. So zumindest die Meinung der CDU, die liebend gerne eine Kandidatin ins Rennen schicken würde. Leider nur wurde trotz verzweifelter Versuche bisher noch niemand gefunden, der als weibliche Herausforderin die langjährige SPD-Dominanz in diesem Amt ernsthaft gefährden könnte. Die Union schaut sich um - bislang ohne Erfolg. Und eine Julia Klöckner, die mit weiblich-geschickter Intuition dem langjährigen Ministerpräsidenten Kurt Beck das Amt streitig machen will, wird nicht für einen Posten auf kommunaler Ebene zur Verfügung stehen. So muss die Akquise der CDU weiter gehen - sie hat schon genug Zeit verspielt, um einen Kandidaten aufzubauen.

Feder Denn mit dem momentanen Staatssekretär Michael Ebling hat die SPD einen leutseligen Kandidaten mit viel Kontakt zur Basis in der Hinterhand, der unter Garantie für viele ein idealer Nachfolger für Jens Beutel wäre. Würde Ebling mit einem guten Ergebnis im März auch im Amt bestätigt, gäbe dies weiteren Rückenwind. Zumal die CDU mit dem Makel leben muss, dass ihre Mainzer Kandidaten nicht die aussichtsreichsten Listenplätze einnehmen. Der scheidende Umweltdezernent Wolfgang Reichel, mit dessen Abgang im Stadtvorstand die Union tatsächlich keinen Vertreter mehr in diesem wichtigen Gremium hat, macht gute Miene zur schlechten Platzierung. Ein Einzug in den Landtag ist sehr unwahrscheinlich. Da schafft es schon eher der momentane CDU-Angeordnete Gerd Schreiner, an dem sich zwar selbst in der Union die Geister scheiden. Doch am Ende könnte der Jugendbonus diesem Mainzer einen Verbleib im Landtag sichern.

Die Grünen gehen mit der gestärkten Brust der Mainzer Ampelkoalition ins Rennen. Ihr politisches Comeback scheint nach darbenden Zeiten der Landtagsabstinenz sicher. Dies wird die politische Macht des ersten Mainzer Bürgermeisters der Grünen, Günter Beck, nur noch steigern. Fahren die Grünen ein gutes Ergebnis ein, könnte auch ein Mainzer in der OB-Wahl antreten und die etablierten Parteien mit einem guten Stimmergebnis ärgern: Daniel Köbler, der bei Wiedereinzug seiner Partei unter Garantie neuer Landtagsabgeordneter wird, und politisch am interessanten Wahlkampf um das höchste Amt der Landeshauptstadt noch wachsen könnte.

Keiner muss derzeit mehr Nehmerqualitäten beweisen als die FDP. Von einer möglichen Koalition mit der CDU, die die Alleinregierung von Kurt Becks SPD ablösen könnte, sind die Liberalen zumindest nach Demoskopenmeinung Lichtjahre entfernt. Was die Mainzer unter den Freidemokraten argwöhnisch betrachten. Immerhin will Dr. Peter Schmitz als FDP-Parteichef im Landtag bleiben, zumal er sich in der Hierarchie der Partei schon ganz andere Bilder ausgemalt hat. Es könnte knapp werden. Was auch einen anderen Mainzer Kopf tangieren muss: Für Rainer Brüderle, der als Bundesminister zum Medienliebling avancierte, dürfte klar sein, dass er den Vorsitz der rheinland-pfälzischen FDP demnächst in jüngere Hände legen muss. Wobei der Wähler im März auch ein gehöriges Wörtchen mitzureden hat. Andere FDP-Hoffnungsträger haben bereits die Kehrtwende angetreten: Franz Ringhoffer wechselte als bisheriger Wirtschaftsdezernent lieber an die Wohnbauspitze und umschiffte damit ein riskantes Manöver in der Landespolitik, in der er ein belebendes Element gewesen wäre.

Und die Linken? Da diese sich in Mainz mit Drang zur Selbstverstümmelung selbst filetieren, lassen wir sie in dieser Betrachtung dort liegen, wo sie hingehören. Links.

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