Heft 244 Januar 2011
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Winterdienst

Pflicht für Eigentümer und Mieter:

Lästig aber unerlässlich


Zanggasse
Wie hier in der Zanggasse gibt es Wechsel zwischen gut geräumten und gar nicht geräumten Fußgängerwegen.

Kaum hält der Winter Einzug, geht es los mit dem Rumgeeiere und Geschlittere. Die Nachrichten sind voll mit Unfällen, Schneechaos und gesperrten Flughäfen. Aber auch ganz normale Fußgänger leiden unter den eisigen Mitbringsel. Besonders, da viele Hauseigentümer ihrer Räumpflicht nur schlecht oder gar nicht nachkommen. So gleicht ein Gang durch die Stadt nach heftigem Schneefall oft einem schlechten Gastauftritt bei Holiday on Ice. An manchen Stellen wird selbst das vorsichtigste Rübertasten zu einer gefährlichen Rutschpartie.

Dabei kann das für die Verantwortlichen richtig teuer werden. Wolfgang Beigel, Miteigentümer eines Hauses in der Mainzer Altstadt, erinnert sich an einen Vorfall. »Vor ein paar Jahren wollte jemand von mir Schadensersatz«, erklärt er. »Es war ein eisiger Tag, an dem sehr viel Schnee fiel. Ich habe die ganze Zeit geräumt und gestreut, damit nichts passiert.« Nach einigen Wochen bekam Beigel Post vom Rechtsanwalt: »Es sei jemand vor unserem Haus gestürzt. Bei einer Ortsbesichtigung wurde dann schnell klar, dass die Dame nicht bei mir, sondern bei meinem Nach­barn ins Schlittern gekommen ist.« Für den Fall lohnt es sich eine Eigentümer-Haftpflicht zu haben, empfiehlt Michael Wortberg von der Verbraucherzentrale Mainz. »Die übernehmen im Normalfall die Schadensregulierung.« Seit dem Vorfall macht Beigel sich noch mehr Mühe mit seinem Stück­chen Gehweg. »Ich räume meistens noch einen Meter rechts und links mehr. Viele Passanten treten sich bei einem freien Stückchen Asphalt sofort die Schuhe ab. So tragen die das nicht vor unser Haus.« Den Zettel mit den neuesten Bestimmungen und das notwendige Gerät sind immer zur Hand.

Wenn die Beigels im Urlaub sind, springt ein Bekannter mit einem Hausmeisterservice ein. »Ich muss Leute haben, auf die ich mich verlassen kann.« Er könnte den Winterdienst, wie viele andere Vermieter und Hausverwalter auch, auf seine Mieter abwälzen. Aber auch darauf muss man immer ein Auge haben. »Mir ist es lieber, jemand macht das professionell.«

Wer sich jetzt noch der lästigen Pflicht entledigen möchte, hat schlechte Karten. »Die Auftragsbücher sind voll. Die Planungszeit ist vorbei«, erklärt Dominic Schreiber vom Tiptop-Hausmeisterservice in Hechtsheim. Die Periode geht von November bis April. »Ent­weder zahlen die Kunden pro Einsatz oder buchen eine Pau­scha­le. Dabei rechnen wir mit circa 25 Ein­sätzen im Winter.« Viele der Kunden des Service sind »Wiederholungstäter«. »Da ist klar, dass wir schnell ausgebucht sind.« Für alle, die Interesse daran haben den Winterdienst abzugeben: Es gibt in Mainz und Umgebung über 80 Hausmeisterdienste. Übrigens: Wenn man sich einen Profi für die­se Arbeit sucht, gibt man damit auch die rechtliche Verantwortung ab.

Denjenigen zu finden, der diese trägt, ist vor allem für die Geschädigten wichtig. Wer ausrutscht und sich verletzt, sollte sich an folgende Vorgehensweise halten: »Zuerst ist es wichtig, sich Zeugen zu besorgen - die können belegen, dass man tatsächlich dort gestürzt ist.« Michael Wortberg weiß wovon er redet, er ist in der Mainzer Verbraucherzentrale Referent für Versicherungen. »Dann sollte man seine Verletzungen gründlich von einem Arzt dokumentieren lassen. Danach muss festgestellt werden, wer die Räumpflicht hatte. Das bekommt man am besten beim Ordnungsamt raus.« Wenn man den Zuständigen gefunden hat, rät der Sachverständige, einen relativ formlosen Brief zu schicken - per Einschreiben mit Rückschein. »Fangen Sie erst gar nicht an zu telefonieren oder sich Formulierungen einfallen zu lassen. Die Versicherungen nutzen nur Ihre eigenen Formulare.« Am besten ist, es gar nicht so weit kommen zu lassen. Dann ist vielleicht auch Schluss mit dem Geschlittere auf Mainzer Straßen.

Studentenwohnheim Gonsenheim bei Schnee
Mancherorts, wie hier auf dem Gelände des Studentenwohnheim Gonsenheim, sorgen Trampelpfade im Schnee fürs Durchkommen.

Räumpflichten: Fakten
Zuständig ist grundsätzlich der Hauseigentümer. Er muss sicher gehen, dass alle Gehwege, die an sein Grundstück grenzen, geräumt und gestreut werden. Ein Vermieter kann im Mietvertrag die Räumpflicht an seinen Mieter weitergeben, muss sich allerdings auf jeden Fall versichern, dass der Mieter seiner Pflicht tatsächlich nachkommt. Wenn der Vermieter das nicht tut, und es kommt zum Schlimmsten, droht Ärger. Sollte ein Eigentümer den Winterdienst nicht selbst ausführen können, kann er sich dafür Ersatz suchen, zum Beispiel einen Hausmeisterdienst. Wenn ein Mieter nicht zum Winterdienst in der Lage ist, muss er seinem Vermieter rechtzeitig Bescheid geben.

Generell muss auf Gehwegen ein Streifen von 1,50 Metern Breite geräumt und gestreut werden. Ist der Weg schmaler, muss er komplett bestreut und eine Schneise von einem Meter geräumt werden. Dasselbe gilt auch bei Parkplätzen, Bänken, Haltestellen und Fußgängerüberwegen, die an das Grundstück grenzen. Wer an einer Straße wohnt, die keinen Gehweg hat, muss dem Winterdienst auch nachkommen: bei 5,50 Meter breiten Straßen müssen 1,50 Meter vor dem Haus frei sein, bei schmaleren Straßen 1 Meter. Hermann Winkel, Werksleiter des Entsorgungsbetriebes, beschreibt es so: »Die Flächen vor den Grundstücken müssen so von Schnee geräumt werden, dass eine durchgehende benutzbare Verkehrsfläche entsteht.« Gestreut wird ausschließlich mit abstumpfenden Mitteln, das heißt Sand, Splitt oder Granulat. Das Verwenden von Streusalz ist in Mainz verboten. Montag bis Samstag gilt die Räumpflicht von 7 bis 21 Uhr, sonntags von 8 bis 20 Uhr. In Mainz ist auch bei anhaltendem Schneefall immer wieder zu räumen und zu streuen.


Daniela Tratschitt