Heft 243 Dezember 2010
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Mogunzius

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Frostige Zeiten für die CDU


Irgendwie skurril: Momentan ist die einzige personelle Konstante im Mainzer Stadtvorstand, der als Runde der Dezernenten gewissermaßen das Machtzentrum im Rathaus ist, der Oberbürgermeister. Ausgerechnet jener angeschlagene Jens Beutel, der beim närrischen Aufgalopp zum 11.11. schon mal ansatzweise das erleben durfte, was in der kommenden Kampagne von scharfzüngigen Narren auf ihn zukommt. Geschont wird das Stadtoberhaupt nicht, und auch in der Bevölkerung, die ansonsten in Mainz immer gerne in Richtung Konsens tendiert, gibt es offene Kritik am OB. Nicht zuletzt wegen seiner völlig überzogenen Schelte in Richtung Staatsanwaltschaft, nachdem er für seine Capri-Reise eine saftige Geldstrafe hinnehmen musste.

Trotzdem bleibt Beutel, wenn auch verunsichert und sichtlich irritiert, im Sattel und kann dabei auch offensichtlich auf die Unterstützung der Landesregierung rechnen, die partout nach Nürburgring-Skandal und dem fragwürdigen Hotelprojekt in der Pfalz den CDU-Herausforderern nicht noch mehr Futter für herbe Seitenhiebe geben will. So darf Beutel in Amt und Würden bleiben. Und die SPD tut so, als wäre nichts geschehen. Obwohl das Meinungsbild in Richtung Oberbürgermeister auch bei Parteifreunden hinter vorgehaltener Hand ein ganz anderes ist. Aber die SPD hat die Gabe, die eigenen Reihen immer dann zu schließen, wenn es eng und brenzlig wird.

Der Chefsessel im Rathaus ist also nach wie vor in bekannter Hand. Während sich im Stadtvorstand eigentlich ansonsten alles ändert. Die Ampel-Koalition setzt jetzt deutliche Duftmarken. Christopher Sitte, bisher FDP-Fraktionschef, wurde jetzt zum neuen Wirtschaftsdezernenten gewählt, weil sein Vorgänger Franz Ringhoffer absprachegemäß an die Spitze der Wohnbau wechselt. Feder Genauso leise und reibungslos wird im neuen Jahr die Neubesetzung des Umweltdezernats ausfallen: Der bisherige Amtsinhaber Wolfgang Reichel muss als CDU-Mann seinen Hut nehmen und damit ist die Ära der Union im Stadtvorstand vorbei.

Dies wird noch große Schmerzen in der CDU auslösen - für die Partei ist es der größte denkbare Kollateralschaden in der Nachkriegszeit. Mit Katrin Eder rückt die Grünen-Fraktionschefin nach und - schwupdiwupp - sind die Grünen erstmals mit zwei Dezernenten im Stadtvorstand vertreten. Für die einstige Öko-Partei, die längst etabliert ist, setzt sich nicht nur im Bund, sondern auch in Mainz ein besonderer Lauf fort.

Die SPD wacht über allem. Und das mit der komfortablen Gewissheit, personelle Trümpfe in der Hinterhand zu haben. Würde nicht ein Michael Ebling, momentan Staatssekretär im Land, in den OB-Wahlkampf ziehen wollen, dann wäre da immer noch die ministrable Doris Ahnen, der aber im Gegensatz zu Ebling etwas die Volksnähe fehlt. Und genau die ist im leutseligen Mainz nicht ganz unwichtig. Denn es kann gut sein, dass die SPD nach gewonnener Landtagswahl die personelle Spitze in Mainz erneuert, um das leidige Thema um angebliche Dienst- oder Lustreisen mit SPD-Beteiligung ein für alle Mal abzuschließen.

Das würde ihr leichter fallen als der CDU. Die hat nämlich im Gegensatz zur SPD noch keinen ernstzunehmenden Kandidaten für die nächste OB-Wahl. Wie man hört, soll es am liebsten eine Frau sein, die in diesem wichtigen Wahlkampf ins Rennen geschickt werden soll. Landauf, landab schauen sich Späher der Christdemokraten nach geeigneten Politikerinnen um - aber eine Vorauswahl ist noch lange nicht getroffen.

Somit könnte die nächste OB-Wahl für die CDU erneut zum politischen Gang nach Canossa werden. Wird keine Vorzeigekandidatin gefunden und auch entsprechend mit zeitlichem Vorlauf promotet, könnte die Union die dritte OB-Direktwahl in Folge verlieren. Eine herbe Schlappe, wenn man bedenkt, dass die Partei bis auf Weiteres auch im Stadtvorstand kalt gestellt ist. Auf die CDU kommen frostige Zeiten zu. Was nicht am nahenden Winter liegt.


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