Heft 235 April 2010
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Titelstory

Stadtwerke Vorstand Detlev Höhne:

»Nie wieder Capri!«


Stadtwerke Vorstand Detlev Höhne
Stadtwerke Vorstand Detlev Höhne

Mainz wird von Skandalen erschüttert. Dem Wohnbau-Desaster folgt ein Wertverlust von 300 Mio. Euro, gegen ehemalige Wohnbau-Geschäftsführer werden Schadenersatzforderungen geprüft. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Oberbürgermeister. Im Rathaus ist die große Verunsicherung mit Händen greifbar. Immer wieder taucht in den Medien die ominöse »Capri-Reise« auf. Nachdem die Staatsanwaltschaft zu einem abschließenden Ergebnis kann, sprach DER MAINZER mit einem der Teilnehmer der Reisegesellschaft: Hanns-Detlev Höhne, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Stadtwerke Mainz AG.

Herr Höhne, Sie sind mit einer Capri-Reise auf Firmenkosten in die Schlagzeilen geraten. Wann war diese Reise und wer hat sie bezahlt?

Höhne: Ich war von Freitag, den 3. bis Sonntag, den 5. September 2004 im Golf von Sorrent auf Einladung der Überlandwerke Groß-Gerau.

Was ist das für ein Unternehmen und warum hat man Sie mit Ehefrau eingeladen?

Höhne: Das Unternehmen Überlandwerke Groß-Gerau gehörte zum damaligen Zeitpunkt jeweils zur Hälfte der RWE AG und der Stadtwerke Mainz AG. Ich war Mitglied des Aufsichtsrates und die Geschäftsführung lud uns ein. Externe Sitzungen oder sogenannte Informationsfahrten eines Aufsichtsrates waren damals nicht unüblich, ungewöhnlich war die Einladung an die Partner/innen.

Haben Sie sich damals keine Gedanken über mögliche Folgen gemacht?

Höhne: Ich habe mir nicht nur Gedanken gemacht, sondern auch bei der Geschäftsführung nachgefragt. Mir wurde erklärt, dass diese Reise als Aufsichtsratsvergütung abgerechnet und versteuert würde. Es sei im Ermessen des Unternehmens, welche Art der Vergütung gewählt würde und dies sei üblich.

Gab es überhaupt einen Anlass für diese Reise?

Höhne: Es gab auf der Seite des Gesellschafters RWE AG einen Wechsel im Aufsichtsrat, die langjährigen Vertreter wurden verabschiedet und die neuen eingeführt. Obwohl wir mit dem Hinweis auf die Behandlung der Reise als Vergütung »gutgläubig« gemacht wurden, haben wir das »Für und Wider« einer Reiseteilnahme abgewogen.

Was sprach dafür?

Höhne: Nun, wir haben damals das strategische Ziel verfolgt, die Anteile der RWE AG an den Überlandwerken zu übernehmen, und wir haben geglaubt, dass diese Reise es uns ermöglicht mit den neuen Entscheidern hierüber erste Gespräche aufzunehmen. Das strategische Ziel hat sich ergeben aus unseren Überlegungen in der Region unsere starke Position auszubauen. Sie können an der Bilanz der Stadtwerke ablesen, dass wir diesen Weg erfolgreich gegangen sind: 1995 betrug unser Eigenkapital 73,7 Mio. ?, 2008 184,4 Mio. ?, wir haben das aus eigenen Mitteln geschafft, hiervon profitiert die Stadt Mainz. Die Überlandwerke waren ein wichtiger Puzzle-Stein in unserem Plan - das »Capri-Geschäft« bringt den Stadtwerken einen zusätzlichen Reingewinn-Zuwachs pro Jahr von über 1 Million Euro!

Dafür muss man doch nicht nach Capri!

Höhne: Natürlich nicht, aber es war eine gute Gelegenheit mit den Beteiligten zu reden. Geschäf­te machen Menschen, und zu Men­schen muss man Beziehungen aufbauen. Sie können natürlich auch einen Brief schreiben und nachfragen, ob man nicht gewillt sei zu verkaufen. Ich darf Ihnen aber verraten, dass dies nur in den seltenen Fällen zum Erfolg führt, in denen der Besitzer bereits mit dem Gedanken spielt zu verkaufen oder in finanzielle Not geraten ist und verkaufen muss. Nun kann aber niemand behaupten die RWE sei damals in Not gewesen oder sei es heute.

Ja, aber das erklärt noch nicht eine Reise nach Capri.

Höhne: Nein, aber vielleicht die Teilnahme. Sie können nicht im Rahmen von ein bis zwei Aufsichtsratssitzungen im Jahr intensive Beziehungen zu Menschen aufbauen und diffizile Verkaufsgespräche führen.

Hatten Sie denn Erfolg mit den Capri-Gesprächen?

Höhne: Ja, wir haben die Überlandwerke Groß-Gerau ganz übernehmen können. Die Grundlage für die Übernahme wurde auf der damaligen Reise gelegt.

Gab es anschließend noch weitere Reisen?

Höhne: Nein, denn Ende 2004 begannen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Köln gegen zwei große Energiekonzerne und unendlich viele Personen - es ging um vergleichbare Aufsichtsratsreisen. Wir haben die Konsequenzen gezogen und seitdem auf externe Sitzungen verzichtet.

Sie haben, genauso wie Ihr Vorstandskollege, Dr. Werner Sticksel, die Geldstrafe in Höhe von je 12.000 Euro der Staatsanwaltschaft Koblenz akzeptiert. Gegen OB Beutel wird in dieser Sache noch ermittelt. Was ist denn der konkrete Vorwurf der Staatsanwaltschaft Koblenz?

Höhne: Der Vorwurf lautet in all diesen Fällen wie auch bei mir: Untreue. Ich soll meine Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen, missbraucht und dadurch dem, dessen Vermögensinteressen ich zu betreuen habe, Nachteil zugefügt haben - so das Rechtsdeutsch. Bei dieser Bewertung ist so einiges nicht nachvollziehbar: zum einen kann ich als Aufsichtsrat nicht über fremdes Vermögen verfügen, das kann nur die Geschäftsführung. Zum anderen hat die Staatsanwaltschaft das Ergebnis der Reise, nämlich den Vermögenszuwachs für mein Unternehmen, unbeachtet gelassen.

Wie sind die anderen Verfahren ausgegangen?

Höhne: Die Kölner Staatsanwaltschaft hat alle Verfahren, sowohl gegen die Reiseteilnehmer als auch gegen die Geschäftsführer der Energiekonzerne eingestellt. Die Betroffenen haben keinen Strafbefehl erhalten, sondern lediglich die Kosten der Reise den Unternehmen zurückgezahlt.

Sie haben einen Strafbefehl bekommen und diesen akzeptiert. Sind Sie jetzt vorbestraft?

Höhne: Formal ist man immer »vorbestraft«, wenn eine Strafe verhängt wird. In das Führungszeugnis erhalte ich jedoch wegen des geringen Strafmaßes keinen Eintrag.

Wie ist dieses unterschiedliche Strafmaß zu erklären? Haben Sie vielleicht versucht etwas zu verheimlichen, die Staatsanwaltschaft Koblenz spricht in einer Meldung von »umfangreichen Untersuchungen«?

Höhne: Das hat mich auch verwundert. Wir haben uns ca. sechs Wochen vor der Verjährung selbst angezeigt, haben der Staatsan­walt­schaft die Akten vorbeigebracht. Das einzige, was es zu ermitteln gab, waren die Anschriften der Reiseteilnehmer. Darüber hinaus hatten wir die Reisekosten bereits zurückgezahlt - meine Reisekosten waren exakt 5.604,16 ? - und versteuert war sowieso schon alles.

Warum klagen Sie nicht gegen den Bescheid, diese Ungleichbehandlung dürfte doch Grund genug sein?

Höhne: Die Juristen sagen: Im Unrecht gibt es keine Gleichbehandlung. Wir haben diesen Weg gewählt, in der Hoffnung, dass wir unser Unternehmen aus den Schlagzeilen heraushalten. Eine Gerichtsverhandlung hätte, selbst wenn wir gewonnen hätten, eine monatelange Berichterstattung und Presseveröffentlichung nach sich gezogen. Diese Negativkampagne wollten wir den Stadtwerken Mainz ersparen. Und ich nehme auch hier nur Stellung, weil Sie mir versichert haben, den Sachverhalt umfänglich und objektiv darzustellen.

In Internetforen wird behauptet, die Geldstrafe würde von Ihrem Unternehmen bezahlt.

Höhne: Das wäre dann wirklich eine Straftat. Nein, ich habe das privat bezahlt.


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