Heft 235 April 2010
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Mogunzius

Stadtschreiber des Mainzers

Aufbruchsstimmung mit neuen Dezernenten


Aufbruchsstimmung - gewissermaßen das Mainzer Wort des Frühjahrs 2010. Eigentlich hat die neue Ampelkoalition mit ihren neuen Dezernenten erst so richtig nach der Fastnacht politische Fahrt aufgenommen und bringt sich selbst nicht selten mit dem besagten Wort in Fahrt. Und tatsächlich: Wer die Grundsteinlegung zum neuen 05-Stadion vor Bretzenheim erlebt hat, konnte die personelle Verjüngung im Stadtvorstand unschwer nachvollziehen. Doch wie bei jeder Neubesetzung ist auch die Erwartungshaltung entsprechend hoch, und genau hierbei muss sich die »Ampel« mit ihren neuen Protagonisten in den nächsten Monaten beweisen.

Schon in den ersten Tagen dürfte bei realistischer Sichtung der neue Finanzdezernent Günter Beck erkannt haben, welch dickes Brett er bohren muss, um die Landeshauptstadt wieder finanziell in eine einigermaßen überschaubare Situation zu bringen. Von kompletter Entschuldung oder finanziellen Spielräumen will im Dunstkreis des Rathauses ohnehin niemand reden.

Feder Derweil wurden wieder mal Privilegien in Mainzer Parkhäusern zum mittelgroßen Aufreger. Kurzerhand kündigte die Parken-in-Mainz-Gesellschaft allen bisherigen Gratisparkern - ein wahrlich nicht kleiner Kreis aus Ratsmitgliedern, Ortsvorstehern, Honorationen aus Wirtschaft und Gesellschaft sowie leitenden Beamten.

Auf den ersten Blick gut so, denn wirkliches Sparen fängt im Kleinen an, zumal die Zahl der »Gratisparker« immer unübersichtlicher wurde. Doch hinter den Kulissen hagelte es Beschwerden, so dass das Rathaus für einen auserlesenen Kreis weiter die liebgewonnenen Gratiskärtchen zahlt. Politiker im Ehrenamt, die zu Sitzungen ins Rathaus oder die Innenstadt müssen, sollen ohne Weiteres in den Genuss dieser exklusiven Karten kommen, doch muss - wie immer - die Verhältnismäßigkeit bei der Verteilung stimmen.

Schließlich muss sich auch jeder, der massiv eine Gratiskarte einfordert, darüber im Klaren sein, dass die PMG kein Selbstbedienungsladen der Politik sein darf. Ein bitterer Nachgeschmack bleibt auch wegen der Tatsache, dass jetzt plötzlich klar wurde, dass diejenigen, die über Jahre die Parkgebühren munter erhöht haben, kostenlos ihr Auto abstellen konnten. Die Schmerzen am PMG-Kassenautomat wegen saftiger Parktarife haben diese Damen und Herren also nie erlebt.

Klar muss auch sein: Ohne die monatliche Finanzspritze der PMG wären vielleicht bei der MAG längst die Lichter ausgegangen, weil die stadtnahe Gesellschaft etwa wegen der Verzögerung von Großprojekten wie dem Winterhafen immer noch finanziell in der Luft hängt. Seit Jahren muss die MAG aber Verbindlichkeiten für das Gelände, das brachliegt und in lukrativer Rheinlage ein optisches Ärgernis erster Güter ist, tilgen, weil die Stadt einst clever oder mit eindeutiger Absicht die Fläche der Gesellschaft überschrieben hat, die jetzt ihrerseits mit den Folgen kämpfen muss.

Ob und wie eine Bebauung des Winterhafens überhaupt die MAG-Kasse und den Immobilienmarkt von Mainz belebt, bleibt weiter die große Frage. Einst waren die Bebauungspläne direkt am Rhein exklusiv und edel, doch heutzutage haben Wiesbaden und Frankfurt längst Wohnungen am Wasser realisiert und das Alleinstellungsmerkmal des Mainzer Projekts damit untergraben. Auch derartige Fragen einer perspektivischen Baupolitik in Mainz werden Herausforderungen für die neue »Ampel« und ihre Baudezernentin Grosse (SPD). Und sollte am Winterhafen der gordische Knoten zerschlagen werden, gibt es noch weitere Problemecken: Der Münsterplatz, Teile des Rheinufers, der Ernst-Ludwig-Platz und so weiter.

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