Heft 232 Januar 2010
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Mogunzius

Stadtschreiber des Mainzers

2010 wird in Mainz das Jahr der Ampel


Allez hopp, los geht’s mit dem neuen politischen Experiment. 2010 wird in Mainz das Jahr der Ampel. Drei Freunde müsst ihr sein: Erstmals koalieren SPD, Grüne und FDP miteinander. Ganz geräuschlos und fast harmonie-süchtig wurde noch vor Weihnachten das politische Bündnis auf Parteitagen aller Fraktionen abgesegnet. Keine Nachforderungen, keine Kritik, alles eitel Sonnenschein – die Geburtsstunde der Ampel, die ihre Standortbestimmung in 50 Seiten einer gemeinsamen Vereinbarung definiert hat, war nach sechswöchigen Verhandlungen ein Klacks.

Und scheinbar nebenbei haben die Koalitionäre noch dem Stadtvorstand für das nächste Jahr ein neues Gesicht verpasst. Sechs Dezernenten wird es künftig geben. Die Überraschungen: Das Ressort Bauen wird nach dem Ausscheiden des CDU-Bürgermeisters Schüler erstmals von einem SPD-Vertreter übernommen. Die Grünen und das offensichtlich in Person ihres Urgesteins Günter Beck werden erstmals in der Mainz-Geschichte ein Bürgermeister-Amt besetzen und haben sich mit den Aufgaben Finanzen, Beteiligungen und Sport harte Nüsse in den Zuschnitt des neuen Dezernats gepackt.

Das spricht für Selbstbewusstsein angesichts der Tatsache, dass die Aufsichtsbehörde die Stadt Mainz erneut wegen ihrer mangelnden Haushaltsdisziplin gerüffelt hatte. Nicht zuletzt bei den städtischen Personalkosten vermisst die ADD deutliche Einsparungssignale des Rathauses – Sparen und eine Klimaverbesserung mit der verschnupften Aufsichtsbehörde werden also zu den zentralen Herausforderungen des neuen grünen Finanz-Bürgermeisters zählen.

Auch auf den FDP-Beigeordneten Ringhoffer kommen neue Zeiten zu: Er ist künftig anstelle des Oberbürgermeisters für die Stadtentwicklung zuständig. Und dies bedeutet mehr, als nur die Ansiedlung neuer Märkte auf der grünen Wiese zu kommentieren.

Der 10. Februar läutet offiziell die politische Wende ein. Dann werden die neuen Dezernenten für Bauen und Finanzen gewählt. Wer neben dem Grünen-Chef Beck aus der SPD zum Zug kommt, ist noch offen. Dennoch darf es als kleine politische Sensation gewertet werden, dass die SPD trotz vergeigter Kommunalwahl jetzt sogar noch das Baudezernat auf der Zitadelle mit einem Mann oder einer Frau ihres Vertrauens besetzen darf.

Feder Derweil tobt die CDU, weil für sie das neue Jahr endgültig zeigen wird, dass sie für einen längeren Zeitraum politisch völlig weg vom Fenster ist. Die Bitternis der Niederlage wird dann im Jahr 2011 noch einmal knallhart zu spüren sein, wenn CDU-Umweltdezernent Reichel nicht wiedergewählt wird. Dann ist die Union erstmals in der Mainzer Nachkriegsgeschichte nicht mehr im Stadtvorstand vertreten – nutzt sie diese Phase zum Wundenlecken oder Neuaufbau?

Ablenkungsmanöver wie die geharnischte Kritik am Grünen-Chef Beck wegen nicht gezahlter Mieten an die Wohnbau nutzen da wenig. Becks Position ist nach Bestätigung der Ampel stärker denn je, so dass ihm auch der schwelende Mietstreit zur Alten Patrone nicht ernsthaft schaden kann. Zumal es auch nicht feine englische Art der CDU ist, die Person, mit der man vor Wochen noch eine schwarz-grüne Koalition eintüten wollte, jetzt mit solchen Vorwürfen diskreditieren zu wollen. Am Ende stärkt dieser Vorstoß die Grünen noch zusätzlich und damit auch die Ampelkoalition in der Gemeinschaft. Die CDU wird wieder lernen müssen, politisch zu punkten.

Und genau dazu wird sie sich personell neu aufstellen müssen. Die »jungen Wilden«, die seinerzeit den Putsch in Sachen Ausstieg aus dem Kohlekraft-Projekt initiiert haben, müssen jetzt in die erste Reihe und in die Verantwortung genommen werden. Schließlich kommt die nächste Kommunalwahl schneller als gedacht. Vielleicht kann die Mainzer CDU auch den Julia Klöckner-Bonus nutzen, die immerhin 2011 Ministerpräsident Beck im höchsten rheinland-pfälzischen Amt herausfordert.

Mogunzius