Heft 231 Dezember 2009
Werbung




Mogunzius

Stadtschreiber des Mainzers

Mogunzius


In Mainz gehen immer mehr Lichter aus – Im Sport würde man sagen: Mainz hat einen schlechten Lauf. Da gibt’s sogar bei Selbstverständlichkeiten Probleme, die nur Kopfschütteln auslösen können. Am Schillerplatz wurden beim üblichen Baumschnitt grandioserweise die Kabel der Weihnachtsbeleuchtung gekappt, so dass mit einem Schlag die komplette Lichterkette unbrauchbar geworden ist. Und die Einzelhändler vor Ort können ihre weihnachtliche Illumination in den Wind schreiben. Daß die übereifrigen städtischen Gärtner nicht zur Rechenschaft gezogen oder wenigstens gerüffelt werden, spricht Bände für die Laxheit, die mittlerweile in weiten Kreisen der Stadtverwaltung herrscht.

Feder Was lernen wir daraus? In Mainz gehen nicht nur bei der CDU die Lichter aus. In den nächsten Wochen bahnt sich eine politische Zäsur an, die Mainz sozusagen in den Schaltzentralen zur »unionsfreien« Zone macht. Erst geht CDU-Bürgermeister Schüler in den Ruhestand, dann wird die Ampelkoalition das ehrenamtliche Dezernentendasein von Schülers Parteifreund Krawietz beenden. Und zu guter Letzt wird Umweltdezernent Wolfgang Reichel 2011 keine Mehrheit für eine Wiederwahl haben, so dass mit ihm dann der letzte CDU-Vertreter aus dem Stadtvorstand ausscheiden würde.

Welch freier Fall für die Union! Ausgerechnet in einer Phase, in der Julia Klöckner als neue Hoffnungsträgerin der CDU gilt und dem Ministerpräsidenten Kurt Beck als Herausforderin der Landtagswahl 2011 das politische Überleben schwer machen will. Die Mainzer CDU steht derweil vor einem Scherbenhaufen und wird politisch zum Mauerblümchen degradiert. Und das als stärkste Kraft im Stadtrat, die in der Kommunalwahl lange nicht so einen Stimmen-Aderlass zu verzeichnen hatte wie die SPD. Doch die sitzt weiter im komfortablen Koalitionsbett mit den Grünen und der FDP, weil sie einfach geschickter taktiert hat. Noch am Wahlabend ist die CDU forsch mit der Neuerung an die Öffentlichkeit gegangen, künftig würden in Mainz schwarz-grüne Geschicke die Politik bestimmen. Weit gefehlt: Die Bauchlandung des CDU-Parteichefs Reichel hätte nicht schmerzhafter sein können. Was waren die Ursachen dafür, dass sich die CDU aus allen Machtzirkeln bugsiert hat? Sicherlich schien nach wie vor ihr Schwenk, als man plötzlich gegen das Kohlekraftwerk votierte, nicht glaubwürdig genug. Nachdem man erst das Projekt mit auf den Weg gebracht hatte, wurde quasi über Nacht im Umkehrschluss der Protest forciert. Leider ohne eine Alternative in Sachen Energieversorgung in der Rückhand zu haben. So blieb das Nein eine kommunalpolitische Überraschung, aber letztlich ohne Konzept.

Da war die SPD mal wieder geschickter, weil sie sich erst aus dem Projekt verabschiedete, als auch für die Kohle auf der Ingelheimer Aue die Lichter ausgegangen waren. So war die SPD für die auf Brautschau befindlichen Grünen ein verlässlicherer Partner – mit Segen der FDP als Trauzeuge.

Diese neue Konstellation schreibt also für Mainz Geschichte. Weil spätestens in zwei Jahren erstmals zwei Dezernenten der Grünen im Stadtvorstand vertreten sein dürften. Und als Sahnehäubchen gibt es für die Grünen noch den Bürgermeisterposten obendrauf – ebenfalls ein Novum. Im Kultur- und Schuldezernat schaltet die Ampel von Schwarz auf Rot: Hier wird ein SPD-Vertreter Beigeordneter und erinnert damit an die länge Ära von Anton-Maria Keim, der eine SPD-Institution in diesem Amt war und nicht nur für Genossen unvergessen ist. Die FDP wird ihre Mitsprache weiter in der Position des Wirtschaftsdezernenten zementieren. Hier steht 2013 die Wahl an, die keine Überraschungen mehr in sich birgt. Ob jedoch Amtsinhaber Franz Ringhoffer noch einmal antritt, bleibt fraglich. Ihm werden landespolitische Ambitionen nach­gesagt, so dass der FDP-Mann im Falle einer Regierung mit liberaler Beteiligung schon 2011 in ein Ministerium wechseln könnte. Ein Weg, den schon Vorgänger erfolgreich gegangen sind. Ein früherer Wirtschaftsdezernent ist heute Bundesminister und heißt Brüderle.