Heft 230 November 2009
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Mogunzius

Stadtschreiber des Mainzers

Mogunzius


Liebeshochzeit oder bloß nur Vernunftehe? Alle machen’s spannend. In Berlin wurde in nächtlichen Marathonsitzungen über die »Tiger-Enten-Koalition« gerungen, während in Mainz die Köpfe rauchten, wer künftig mit wem das Rathaus regiert. Wenn diese Behauptung überhaupt noch gültig ist, da das bauchtechnisch völlig heruntergekommene Verwaltungsgebäude (ein Spiegelbild der Situation von Mainz!) eigentlich nur noch von der Aufsichtsbehörde gelenkt wird. So ist das nun mal, wenn man keinen Euro mehr in der Kasse hat. Am Ende weißer Rauch – in Berlin wie auch in Mainz. Die Überraschung war zweifelsohne mehr am Rhein zu beobachten, weil dort plötzlich die Weichen für eine politische Ampel gestellt wurden. So etwas gab es bisher in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt noch nie: SPD, Grüne und FDP beanspruchen im Bündnis die Macht und wollen künftig die Geschicke der Stadt lenken. Vorbei die Zeiten, in denen »Rot-Grün« den Liberalen ein Dorn im Auge waren. Jetzt bringt erst die FDP die erste Mainzer Ampel so richtig zum Blinken. Mit vollem Risiko: Schließlich müssen sich liberale Inhalte im Dreierbündnis wieder finden. Und mit der von der FDP heftig kritisierten Erhöhung der Grundsteuer, die die Klientel der Hausbesitzer und Unternehmer beutelt, ist schon der erste Knackpunkt vorhanden, der in den bis zum Dezember terminierten Verhandlungen zu Kontroversen führen wird.

Feder Ist die Ampel eine Liebeshochzeit oder Vernunftehe? Zwischen SPD und Grünen jedenfalls herrscht ein politischer Konsens, der seit dem Aus des Kohlekraftwerks wieder ungetrübt scheint. Unstrittig ist: Die Grünen, mit 13 Sitzen und damit nur einem Sitz weniger als die SPD im Stadtrat vertreten, werden auf mehr Macht und Einfluss pochen. Das könnte dann tatsächlich bedeuten, dass Günter Beck seinen politischen Traum wahr macht und nach Norbert Schüler (CDU) auf den Bürgermeisterposten rückt. Ob Michael Ebling als SPD-Parteichef seinen Parteifreund Jens Beutel im Amt des Oberbürgermeisters beerben will, bleibt unklar. Nach wie vor ist die See in Mainz nach Wohnbau-Skandal und Kohlekraft-Debatte so aufgewühlt, dass sich niemand in eine OB-Direktwahl traut.

Die Grünen könnten noch mehr Einfluss gewinnen, wenn sie das Finanzdezernat übernähmen. Mit Katrin Eder gibt es in ihren Reihen bereits eine ernsthafte Kandidatin.

In die Röhre guckt die CDU. Samt ihrem neuen Parteichef Wolfgang Reichel, dem man am Ende noch den Beigeordnetenposten abluchsen könnte. So hätte der teuer erkaufte Schwenk, als man plötzlich das Kohlekraftwerk ablehnte und damit den Koalitionspartner FDP brüskierte, nichts genutzt. Am Ende steht – das wird immer wahrscheinlicher – die Partei mit den meisten Sitzen im Stadtrat (18 an der Zahl) isoliert da. Weil in Mainz wie im Saarland oder in Thüringen neue Bündnisse geschmiedet werden, die offensichtlich noch vor Monaten in der politischen Landschaft undenkbar gewesen sind.

Das ist bitter für die CDU: Während die SPD trotz eines miserablen Wahlergebnisses sich an den Trögen der Macht im Stadtvorstand erholen und personell neu aufbauen kann, muss die CDU genau diesen Prozess von der harten Oppositionsbank aus steuern.

Am Ende wird dies in der Union zu enormen Erosionen führen. Vielleicht ist die Zeit von Wolfgang Reichel schon vorbei, bevor sie richtig begonnen hat. Wie der Fraktion im Rat unter der Führung von Dr. Andrea Litzenburger die Statistenrolle bekommt, ist die nächste Frage. Wer weiß: Mit Hilfe der jungen CDU-Wilden, die den Kohlekraftschwenk erfolgreich durchgezogen haben, erholt sich die CDU möglicherweise bis zur nächsten Wahl. Eine Erfolgsetappe könnte dabei die Landtagswahl 2011 sein. Denn schon heute weiß jeder: Eine absolute SPD-Mehrheit wird dann in Rheinland-Pfalz Geschichte sein. Was das politische Karussell auch im Land mächtig in Fahrt bringen wird.