Heft 226 Juli 2009
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Mogunzius

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Mainz segelt momentan in turbulenten Gewässern. Schwere Stürme, Bugwellen, Wind- und Wetterattacken von allen Seiten: Die Ermittlungen rund um die Wohnbau- Krise, deren Ausgang und vor allem Tragweite der Konsequenzen noch völlig offen ist, werden flankiert von einem Kommunalwahlergebnis, das nur einen Schluss zulässt klar ist, dass politisch nichts klar ist. Keine Mehrheiten im bürgerlichen Lager, Zugewinne bei den »kleinen« Gruppierungen am Rand des Parteienspektrums und ein Riesensprung für die Grünen, die jetzt fast mit der SPD gleichauf sind eine solch komplexe Gemengelage sorgt schon für erste Prognosen, dass es bis zum November dauern könnte, bis Zusammenarbeiten in irgendeiner Form für den Stadtrat vereinbart sind. Zumal die Mainzer Parteien das Ergebnis auch sacken lassen werden, weil sie sich zunächst einmal auf die Bundestagswahl und den hier garantiert knallharten Wahlkampf konzentrieren müssen. Dennoch die Gretchenfrage: Wer mit wem? Ob Dezernent Wolfgang Reichel als der neue alte Stern am CDU-Himmel mit den Grünen erstmals ein Bündnis schmieden kann, hängt von der Kompromissfähigkeit ab. Beide Fraktionen zusammen hätten zumindest die erforderliche Mehrheit. Und das erst recht, wenn man die auf vier Sitze gestärkte ÖDP mit ins Boot nähme und sozusagen eine Koalition der Gegner des Kohlekraftwerks bilden würde. Überhaupt: Wer das Wahlergebnis ausführlich analysiert, wird zum Resultat kommen, dass das Kohlekraftwerk wohl gekippt wird. Auch wenn dies für die Stadt Mainz finanzielle Regressansprüche bedeutet, was die Stadt im Blick auf die Wohnbau-Krise nur noch tiefer ins Schuldental stürzt. Denn auch eine denkbare Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen wird im Blick auf, über den Kohleprotest eingefahrene, Prozente der Grünen das Projekt opfern müssen. Feder Erste Andeutungen des SPD-Fraktionschefs Oliver Sucher lesen sich auch in diese Richtung. Ringt man sich zu »Schwarz- Grün« durch, wird dies eine Zereissprobe für die Mainzer CDU. Nicht alle dürften rückhaltlos mit dem Kurs und der Kritik des Grünen- Gurus Günter Beck einverstanden gewesen sein. Viel Prügel gab es in den vergangenen Jahren an der Union und ihren Führungspersonen von Bürgermeister Schüler bis hin zur Parteichefin Andrea Litzenburger. Ihr Verzicht auf den CDU-Vorsitz könnte auch ein Signal dafür sein, dass sie auch in geraumer Zeit den Fraktionschefposten abgeben muss. Es bestehen berechtigte Zweifel, dass die Schulleiterin die Idealbesetzung für eine »schwarz-grüne« Premiere ist. Auch Reichel als neuer CDU-Hoffnungsträger darf sich auf harte Verhandlungen mit den Grünen freuen die Duz-Freunde Beck und Reichel werden viele Erfahrungen im Blick auf gegenseitige Zugeständnisse machen. Denn Günter Beck schielt auf einen Posten im Stadtvorstand, der ihm aufgrund des hervorragenden Stimmenergebnisses auch zusteht. Reichel wiederum kokettiert offen mit dem Bürgermeisterposten und wird dafür in völlig überzogenem Ton schon vom SPD-Unterbezirkschef Michael Ebling abgewatscht. Wie gesagt: Die Nerven liegen blank, die politische See in Mainz ist rauh. Im Blick auf die Dezernentenrunde kann schon heute die Prognose gewagt werden, dass es für den CDU-Kulturbeigeordneten Peter Krawietz von den Mehrheiten her nicht für eine weitere Amtszeit reicht und seine Träume vom hauptamtlichen Dezernenten in weite Ferne gerückt sind. Doch auch die SPD hat ihr Päckchen zu tragen und muß die öffentlichen Debatten um ihren Oberbürgermeister Jens Beutel, die seit den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen an Vehemenz gewonnen haben, abfedern. Das dürfte Ebling als Favoriten für die Beutel- Nachfolge wenig gefallen. Und ganz kühne Zungen behaupten, Mainz stünde bereits vor Neuwahlen. Was ist aber, wenn dann der Wähler sein gerade getroffenes Votum bestätigt?
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