Heft 220 Januar 2009
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Mogunzius

Mogunzius

Der geneigte Fernsehzuschauer kann momentan nur schwerlich Sendungen aus dem Weg gehen, die ausloten, ob das Jahr 2009 tatsächlich so problematisch wird, wie es Skeptiker im Blick auf die Finanzkrise beharrlich vorhersagen. Fernab dieser Prognosen gilt für Mainz längst die Erkenntnis: Es wird garantiert ein turbulentes und ereignisreiches Jahr, das eindeutig von der Kommunalwahl geprägt sein wird. Wer jetzt die kühne Behauptung aufstellt, durch Wahlen dieser Art ändere sich ohnehin nichts, muss seine Meinung vielleicht im Juni nach dem Urnengang flugs ändern. Denn: Die Entscheidungsfindung im Stadtrat, sagen realistische Prognosen voraus, wird noch komplizierter und aufwendiger, weil noch mehr politische Gruppierungen in den Ratssaal einziehen werden. Nicht zuletzt die Ränder im Partienspektrum fasern aus – dies wird auch die Arithmetik des künftigen Stadtrats bestimmen, der dann von links bis rechts gut und gerne acht Fraktionen zählen könnte.

Das wird die Flexibilität des wichtigsten Entscheidungsgremiums nicht unbedingt erhöhen, da jede noch so kleine Gruppierung ihr Selbstbewusstsein demonstrieren will und nur bei Zugeständnissen Mehrheiten bilden wird. Und dies vor dem Hintergrund, dass politische Schwergewichtsthemen wie der Bau des Kohleheizkraftwerks noch immer auf eine endgültige Entscheidung warten. Wenigstens die Trierer Aufsichtsbehörde geht mit Mainz etwas gnädiger um und hat das Haushaltskorsett etwas gelockert. Feder

Damit – und das ist zweifelsohne die gute Nachricht für 2009 – ist finanziell der Weg frei für überfällige Sanierungen von Mainzer Schulen. Denn während mit großem Getöse und Begleitmusik nur über Prestigeprojekte wie den Stadionneubau, der Verlagerung des Römisch-Germanischen Zentralmuseums oder der Etaterhöhung für das Staatstheater gesprochen wird, schauten Schüler wie schon in den letzten Jahren in die Röhre und warteten vergeblich auf Modernisierungen in den Klassenzimmern. Dass für diese Projekte noch vom »alten« Stadtrat der Weg frei gemacht wurde, stimmt am Ende eines turbulenten kommunalpolitischen Jahres versöhnlich. Nur ein Beispiel dafür, wie marode die Mainzer Schullandschaft mittlerweile ist: Die Berufsbildende Schule III wurde jahrelang so sehr vernachlässigt, dass es in den Klassenräumen Schimmelbefall, undichte Decken und Fenster gibt sowie Kabel frei liegen. Da kann man vortrefflich über Pisa diskutieren – derartige Missstände werden keinen Schüler wirklich motivieren. Mal abwarten, wie der neue »Viel-Fraktionen-Stadtrat« mit dem Management dieser Projekte unter seiner Regie umgeht. Was natürlich auch für die anstehenden Sanierungen einiger Kindertagesstätten gilt.

Angesichts solcher Herausforderungen bleiben die Personalien eher marginal: Wie sich der neue SPD-Chef Michael Ebling mit der Kronprinzenrolle als nächster Oberbürgermeisterkandidat zurechtfindet. Wie Grünen-Chef Günter Beck den Nachwuchs seiner als »Wilden 13« apostrophierten Fraktion regelt. Ob CDU-Chefin Andrea Litzenburger tat­sächlich bei der OB-Wahl antreten will. Ob ihr Parteifreund Gerd Schreiner schon insgeheim auf die Bürgermeister-Nachfolge von Norbert Schüler als Bau- und Sportdezernent spitzt. Fragen über Fragen, über deren tatsächliches Gewicht letztlich auch der Wähler in der Juni-Kommunalwahl entscheidet. Schließlich werden die Mainzer auch mit ihrer Wahlbeteiligung anzeigen, wie nah die Politik mit ihren Themen und Diskussionen an den Bürgern ist. Und da wird es beileibe nicht ausreichen, nur das Thema »Kohlekraft – Ja oder Nein?« in den Mittelpunkt aller Diskussionen zu stellen, weil man damit so schön zuspitzen kann. Nur mit dem richtigen Themenmix sind die Mainzer an die Wahlurnen zu locken.

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