Heft 216 September 2008
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Mogunzius

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»Aus! Aus! Das Ferienspiel ist aus!« Mag man in den letzten europameisterschaftlichen Zuckungen treffsicher erkannt haben. Gebräunt, gestählt und vielleicht auch ein bisschen gestylt kehren die zurück, die sich eine sommerliche „Auszeit“ von Mainz gegönnt haben. Um schnell zu erkennen, dass nichts anders ist als vorher. Nach wie vor die gleichen Querelen dahinköcheln, die die Stadt wohl bis zum nächsten Sommer zähneknirschend zu akzeptieren hat. Denn erst dann ist Kommunalwahl. Und erst dann gibt’s Hoffnung auf kommunalpolitische Besserung. Was aber erst einmal abzuwarten bleibt. Bis zum alles entscheidenden Sommer 2009 wird der Rhein mit seinen Untiefen noch viele Themen an Mainz vorbeispülen – am Ende kann auch die bundespolitische Großwetterlage über die Zusammensetzung im Ratssaal den Ausschlag geben. Man erinnere sich: Es soll schon Kanzler gegeben haben, die wären ohne das Hochwasser in Ostdeutschland nicht wieder gewählt worden.

Zurück zum Rathaus: Mainz lässt es gleich nach der Sommerpause wieder in gewohnter Qualität krachen – und schraubt seine Verschuldung weiter nach oben. Von wegen Verantwortung für spätere Generationen, denen man dieses Defizit von fast 600 Millionen Euro aufpfropft. Alles geschenkt – aus eigener Kraft schafft die Stadt gar nicht jene Konsolidierung, auf die man sich vollmundig im Jahr 2006 verständigt hat. Und dabei wollen wir mal die Widrigkeiten der stadtnahen Gesellschaften ausklammern: Den Stadtwerken könnte im Blick auf die Diskussion um die Notwendigkeit eines schon beschlossenen Kohlekraftwerks der finanzielle Kollaps drohen, was dem städtischen Haushalt sozusagen den letzten Rest geben könnte. Und die Mainzer Aufbau-Gesellschaft ist genauso wenig von Kopf bis Fuß auf Haushaltssanierung eingestellt, so lange sie nicht mal ihr Winterhafen-Projekt auf eine planerische Zielgerade bekommt. Zugleich stellt sich die Frage, warum sich gegen die immer drastischere Verschuldung nicht auch ein Bürgerprotest wie bei anderen Themen formiert. Interessiert Finanzpolitik nicht? Ist den Mainzer am Ende das dreistellige Millionenloch egal? Sind derartige Beträge dem Bürger längst zu abstrakt?

Auch wenn die Resonanz von den Bürgern und damit den Wählern ausbleibt, wird die Kommunalwahl vor allem zu diesem Thema einen heftigen verbalen Schlagabtausch unter allen politischen Gruppierungen bringen. Denn selbst jene Parteien, die mal Jahrzehnte die Flagge des »Mainzer Modells« standfest hochgehalten haben, sind mittlerweile skeptisch, was politische Bündnisse angeht. Und ziehen also zunächst mal ohne irgendein »Eheversprechen« in den Wahlkampf, was muntere Debatten erwarten lässt. Nicht nur in Sachen Energiepolitik mit oder ohne Kohle.

Feder Bleibt wenigstens der Blick auf Personalien: Schon heute ist in der SPD klar, dass Staatssekretär Michael Ebling versuchen wird, Nachfolger seines Parteifreunds Jens Beutel (SPD) im Amt des Oberbürgermeisters zu werden. Klappt dies, müssen wir künftig genauer nach Mombach schauen. Denn dieser Stadtteil dürfte dann als verheißungsvolle OB-Talentschmiede gelten.

Ob die CDU-Chefin Dr. Andrea Litzenburger ihrerseits noch in den OB-Wahlkampf zieht, dürfte fast schon kein Thema mehr sein. Wird die Parteivorsitzende Direktorin der Maria-Ward-Schule, dann war’s das mit der politischen Karriere. Und in der Union dürfen die Jungen ran, die in den letzten Monaten die Messer gewetzt haben, denen aber in der Diskussion um das Kohlekraftwerk deutlich die Luft ausgegangen ist. Wer’s am Ende packt, wer das Zeug und vor allem die parteiinterne Unterstützung für höhere Aufgaben hat, bleibt abzuwarten. Hoffnungsträger wie die junge Susanne Stenner ziehen sich aus beruflichen Gründen zurück – da könnte es tatsächlich auf einen männlichen Kandidaten hinauslaufen. Oder ein politischer Importschlager vom Schlage der Binger Oberbürgermeisterin Birgit Collin-Langen hilft der CDU aus der Patsche. Doch muss man wissen: Die Zeit bis zur Kommunalwahl 2009 vergeht rasant, und die OB-Wahl 2013 steht sozusagen längst vor der Tür.

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