Heft 215 August 2008
Werbung




Mogunzius

Mogunzius

Ja, ist denn schon wieder Wahlkampf? »Freilich« muss die bajuwarische Antwort lauten. Zwar geht’s erst im Sommer 2009 an die Urnen, doch rüsten sich die Parteien längst schon auf eine der spannendsten Kommunalwahlen der vergangenen Jahrzehnte. Spannend deshalb, weil auch in Mainz das Parteienspektrum deutlich breiter wird. Die ersten Plakate der Linken wurden bereits gesichtet, was zeigt, dass der bereits jetzt nicht an kleineren Gruppierungen arme Stadtrat im nächsten Jahr in noch mehr Splitterparteien zerfällt. Vielleicht führen auch diese Ausreißer am linken wie rechten Rand der Parteienlandschaft – die wirkungslosen wie überforderten Republikaner sitzen leider seit Jahren fest im Stadtrat – dazu, dass sich die Großen um CDU und SPD am Ende in einer Art Zwangsehe zusammenraufen, um nicht noch mehr an Boden zu verlieren.

»Showdown« im Herbst

Auch ist absehbar, dass Kalkulationen, nach denen die Debatte um das Kohlekraftwerk und damit um die künftige Energieversorgung von Mainz das zentrale und alles entscheidende Wahlkampfthema sein könnte, daneben liegen dürften. Der Showdown in dieser Frage wird im Herbst und Winter laufen, wenn etwa die Gutachten einer Kölner Rechtsanwaltskanzlei vollständige Klarheit bringen, ob der vom Stadtrat nachträglich beschlossene Bebauungsplan, mit dem das Kraftwerk de facto zu den Akten gelegt werden müsste, juristisch wasserdicht ist. Danach wird der Stadtrat in seiner jetzigen Konstellation die Kraft aufbringen müssen, die Streitfrage abschließend zu bewerten. Im Blick auf die 42 000 Einwendungen gegen das Kohlekraftwerk, die die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd gerade sichtet, wird das ein heißer politischer Tanz. Der auch vom gesamten Stadtvorstand eine klare Haltung abverlangen wird. Da hilft auch kein Verschanzen hinter angenehmen, weil öffentlichkeitswirksamen repräsentativen Terminen wie der Einweihung der neuen Markthäuser oder des neuen Areals rund um den Südbahnhof. So sehr beide Projekte eine unbestrittene Bereicherung für die Mainz-Entwicklung sind, so wenig wird dies die Gemüter jener beschwichtigen, die seit Monaten als Kohlegegner in Sachen Klima leider auch ein Teil des Mainzer Klimas (bewusst oder unbewusst) zerstören. Feder

Die Zeit der »Nadelstiche«

Wie tief die Wunden mittlerweile sind, zeigt die SPD, die mitten in die nachrichtenarme Sommerzeit schon mal prophylaktisch erklärt, den CDU-Kulturdezernenten Peter Krawietz nicht für eine nächste Amtszeit mittragen zu wollen. Das sind die berühmten Nadelstiche, nachdem erst die CDU die politische Wende in Sachen Kohlekraftwerk durch eine absolute Kehrtwendung in den Bereich des Möglichen gerückt hat. Ob diese SPDDrohung der Union wirklich weh tut, bleibt abzuwarten: Vielleicht wollten die ohnehin jetzt erstarkten »jungen Wilden« in der CDU einen Dezernenten ihrer Generation auf den Schild hieven, um zu dokumentieren, dass in dieser Partei tatsächlich die momentanen Entscheidungsträger in die politische Rente geschickt werden. Zumal sich diese Spielwiese auch für alle anbietet, die derzeit hinter verschlossenen Türen ihre Gedankenspiele von Schwarz-Grün ausleben. Da mag sich das Grünen- Urgestein Günter Beck noch so sehr wehren – dieser politische Heiratsantrag kann schneller auf ihn zukommen als ihm lieb ist. Die große Unbekannte in der hypothetischen Partnerschaftsvermittlung des Mainzer Stadtrats ist die FDP, die wohl ohne konkrete Zusagen in den Wahlkampf ziehen will. Was auch mit der berechtigten Angst zu tun hat, zwischen den großen Mühlsteinen CDU und SPD zerrieben zu werden und die von der Union beim nicht abgestimmten Meinungswechsel Kohlekraftwerk arg strapaziert wurde. Aber vielleicht haben die Liberalen kraft eines guten Ergebnisses am Ende die Aufgabe, CDU und SPD samt der eigenen Partei wieder zu einem Bündnis zusammenzuführen. Und wir wären wieder in Zeiten des »Mainzer Modells« angelangt, bevor die Debatte um die Kohle die Landeshauptstadt

Mogunzius